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Verlagsrecht:

Das Verlagsrecht regelt einen Teilbereich des urheberrechtlichen Vertragsrechts, nämlich die Rechte und Pflichten der Verleger und Urheber von Werken der Literatur und Tonkunst in Bezug auf deren Nutzung. Der Verlagsvertrag verpflichtet den Verleger, das Werk in zweckentsprechender Weise zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie den Autor zu vergüten. Als Ausdruck der ausschließlichen Rechteeinräumung gegenüber dem Verleger besteht für den Autor für etwaige weitere Nutzungshandlungen die Enthaltungspflicht.

Für den Umfang der Rechte, die dem Verleger eingeräumt werden, sind vertraglich getroffene Abreden entscheidend. In diesem Zu- sammenhang sind einige Besonderheiten zu beachten: so handelt es sich bei Hardcover- und Taschenbuchausgaben um unterschiedliche Nutzungsarten. Zudem wird zwischen so genannten buchnahen und buchfernen Nebenrechten unterschieden. Insbesondere neuartige Vertriebsformen des elektronischen Publizierens, wie beispielsweise Audio-Books (Hörbücher) oder e-Books, konnten im Verlagsgesetz aus dem Jahr 1901 keine Regelung erfahren. Elektronische Nut- zungsrechte können als eigenständige Hauptverwertungsart oder aber als Nebenrecht vereinbart werden.
Mit dem  Gesetz zur  Stärkung der vertraglichen Stellung  von Urhe-

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bern und ausübenden Künstlern vom 22.03.2002 sind  wesentliche Neuerungen geschaffen worden. So hat jeder Berechtigte – unab- hängig von der vertraglich vereinbarten Vergütung – Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Sofern diese nach einer gemeinsa- men Vergütungsregel – zum Beispiel auf der Grundlage eines Tarif- vertrags – festgelegt wird, gilt sie als angemessen.
Insbesondere für die Berufsgruppe der Übersetzer bleibt abzu- warten, ob sich eine Stärkung der Position der Kreativen ergibt und was die Rechtsprechung als angemessene Vergütung ansehen wird.

Literaturhinweis

 öffnet Inhaltsangabe

Franzen/Wallenfels/Russ: Preisbindungsgesetz, Verlag C. H. Beck, 5. Aufl. 2006. [dazu Rezension von Stefan Haupt, In: Medien und Recht, 2007, Heft 2, S. 112]

Haupt, Stefan: »Hörbücher«. In: Recht im Verlag (herausgegeben von Konstantin Wegener, Dieter Wallenfels und Daniel Kaboth), Verlag C. H. Beck, München 2004, S. 134 - 153 sowie 159 - 160


Haupt, Stefan/Flisak, Damian:  »Angemessene Vergütung in  der ur- heberrechtlichen Praxis«. In: Kunstrecht und Urheberrecht, Köln 2003, Heft 2, S. 41 - 48 

Haupt, Stefan (Hrsg. und Autor): »Electronic Publishing – Recht- liche Rahmenbedingungen«, Verlag C. H. Beck, München 2002


Haupt, Stefan: »Urheber- und verlagsrechtliche Aspekte bei der Hörbuchproduktion«. In: UFITA – Archiv für Urheber- und Medien- recht (herausgegeben von Manfred Rehbinder), Stämpfli Verlag AG Bern, Band 2002/II, S. 323 - 354 

 

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