Abstracts zu den Veröffentlichungen von Dr. Stefan Haupt

Kanzlei

[Urteilsanmerkungen]

Anwälte

Widerspruchsbescheid des Landesamtes zur Regelung offener Ver- mögensfragen vom 30.01.2003 - I. WAV - 102500/00) - »Rückübertragung von Vermögenswerten«. In: Schulze, Recht- sprechung zum Urheberrecht - Entscheidungssammlung, Widerspr 1

Die Anmerkung befasst sich mit dem Widerspruchsbescheid des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen, welcher die Ablehnung des Anspruchs auf Rückübertragung von Urheber und Leistungsschutzrechten zum Gegenstand hatte. Dazu wird insbe- sondere vergleichend auf den Einigungsvertrag, die BGH-Recht- sprechung sowie den Zweiten Korb eingegangen.
Im Ergebnis wird festegestellt, dass mit dem Widerspruchsbescheid eine wichtige Rechtsfrage, die im Zusammenhang mit der Einheit Deutschlands aufgetreten ist, abschließend beantwortet wurde. Gemessen an den gültigen Rechtsvorschriften der DDR, ist bei der Vertragsgestaltung der DEFA-Studios alles mit rechten Dingen zu- gegangen.

Schwerpunkte

Veröffentlichungen

Aktuell

zurück

Extra

Kontakt

Impressum

Druckfassung