Abstracts zu den Veröffentlichungen von Dr. Stefan Haupt

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[Urteilsanmerkungen]

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Kammergericht, Urteil vom 30.04.2004 - 5 U 98/02 - »Ausschnitt- dienste«. In: Schulze, Rechtsprechung zum Urheberrecht - Entscheidungssammlung, KGZ 122

Die Anmerkung befasst sich mit der o. g. Entscheidung , in der das Kammergericht den Versand von Artikeln per Fax und E-Mail ver- boten hat. Hierzu wird festgestellt, dass dadurch ein schneller, kostengünstiger und weltweiter Datenaustausch massiv einge- schränkt wird.
Zunächst wird auf die rechtlich Bedeutung von § 44 a UrhG und die Informationsgesellschafts-Richtlinie (RL 2001/29/EG) eingegangen. Im Zusammenhang werden mehrere Urteile des BGH (u. a. »Versen- dung von Pressespiegeln per E-Mail«, »Elektronische Pressespiegel«, »Gies-Adler«) besprochen sowie eine kommentierte Zusammen- fassung zu § 44 a UrhG angefügt.
Schließlich wird diskutiert, ob der Fax- und E-Mail-Versand vom Schutzzweck des § 44 a UrhG umfasst werden soll. Die Anmerkung stellt dazu einen Lösungsweg dar.

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